Datenschutzrecht
Grundlagen und europarechtliche Neugestaltung
Zusammenfassung
Zum Werk Das Lehrbuch bietet eine umfassende Einführung in das geltende Datenschutzrecht. Nach einer kurzen Einführung in das Rechtsgebiet und einer Darstellung seiner Grundlagen werden die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben für das Datenschutzrecht behandelt. Dabei werden auch die wesentlichen Entwicklungen in der Rechtsprechung des BVerfG, des EuGH sowie des EGMR einbezogen. Ein Schwerpunkt des Werkes liegt in der systematischen Darstellung der aktuellen datenschutzrechtlichen Regelungen nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Dabei geht das Buch auch auf Ausführungsregelungen nach dem deutschen Bundesdatenschutzgesetz ein. Zur Neuauflage Für die Neuauflage wird das Werk gründlich überarbeitet und unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im Bereich der Normsetzung, Rechtsprechung und Literatur sorgfältig aktualisiert. Vorteile auf einen Blick
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systematische Darstellung des gesamten Datenschutzrechts
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wissenschaftlich und rechtspraktisch fundiert
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umfassende Auswertung von Rechtsprechung und Literatur
Zielgruppe Für Studierende in einschlägigen Schwerpunktbereichen sowie die Rechtsanwalt- und Richterschaft.
Schlagworte
- I–XLIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XLIV
- 1–39 1. Teil. Grundlagen 1–39
- 1–16 § 1. Einführung. Außerrechtlicher Hintergrund 1–16
- I. Einführung
- 1. Kommunikationstechnische Entwicklungsstufen
- 2. Dualismus von deutschem und eduropäischem Recht
- 3. Gefährdungen und Schutz im und für das Informationszeitalter
- II. Der Kontext des Datenschutzrechts
- 1. Soziologie
- 2. Sprachwissenschaft
- 3. Informationstechnik
- 4. Datenökonomie
- 5. Psychologische Aspekte
- 16–39 § 2. Rechtsgeschichte des Datenschutzes 16–39
- I. Vormoderne
- 1. Antike
- 2. Mittelalter
- II. Frühe Neuzeit
- 1. Bürokratisierung
- 2. Faktische Grenzen
- 3. Entdeckung des Persönlichkeitsrechts
- III. Frühes technisches und bürokratisches Zeitalter (1800–1945)
- 1. Fortschreiten der Bürokratisierung
- 2. Berufsrechtliche Verschwiegenheitspflichten
- 3. Beginn privater Datenmacht
- 4. Anfänge der Telekommunikation
- IV. Nationalsozialistische Zeit
- V. Nachkriegszeit
- 1. Verwaltung und Sicherheitsbehörden
- 2. Vergrößerung privater Datenmacht
- 3. Entwicklung des Persönlichkeitsrechts in der Rechtsprechung
- VI. Erste Datenschutzgesetze und Volkszählungsurteil
- 1. Vorfeld
- 2. Erste Datenschutzgesetze
- 3. Volkszählungsurteil
- 4. BDSG 1990 und verfassungsgerichtliche Konturierung
- 5. BDSG-Reformen I, II, III im Jahre 2009
- VII. Datenschutz und Vernetzung
- 1. Telekommunikationsdatenschutz
- 2. Internet
- VIII. Europäisierung des Datenschutzrechts
- 1. Europarechtliche Regelungen
- 2. Europäische Rechtsprechung
- 3. Weiterentwicklung des europäischen Rechtsrahmens für den Datenschutz
- 4. Das BDSG 2018
- 5. Corona-Pandemie
- IX. Europäische Digitalisierungsrechtsakte
- 39–131 2. Teil. Rechtlicher Rahmen 39–131
- 39–95 1. Abschnitt. Deutsches Verfassungsrecht 39–95
- § 3. Grundrechtlicher Datenschutz bis zur Volkszählungsentscheidung
- I. Ausgangslage
- II. Die Entwicklung bis zum Volkszählungsurteil
- III. Verfassungsgerichtlicher Schlusspunkt: Volkszählungsurteil und Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- IV. Alternatives Verständnis: Sozialcharakter der – personenbezogenen – Information
- V. Grundrechtliche Bedeutung des Persönlichkeitsschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im nichtöffentlichen Bereich (Drittwirkung)
- § 4. Weitere datenschutzrechtliche Grundrechtsgewährleistungen
- I. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
- II. Schutz des (unantastbaren) Kernbereichs privater Lebensgestaltung
- III. Automatisierter Datenabgleich, auch „Rasterfahndung“
- IV. „Vorratsdatenspeicherung“
- V. Recht auf Vergessen(werden)?
- 95–110 2. Abschnitt. Völkerrecht 95–110
- § 5. Völkerrechtliche Grundlagen
- I. (Kein) Allgemeines Datenschutzvölkergewohnheitsrecht
- II. Privatheitsschutz in den Universellen Menschenrechten
- III. Datenschutz in Völkerrechtsdokumenten
- IV. Kontrolle und Durchsetzung von Datenschutz auf globaler Ebene
- V. Grenzen datenschutzrechtlicher Regelungen durch das Völkerrecht
- 110–131 3. Abschnitt. Europäisches Verfassungsrecht 110–131
- § 6. Europäische Menschenrechtskonvention
- I. Ausgangspunkt: Privatleben iwS
- II. Beruf. Wirtschaft
- III. Besondere Arten personenbezogener Informationen
- IV. Öffentlichkeit
- V. Persönlichkeitsschutz
- § 7. EU-Primärrecht
- I. Rechtlicher Rahmen
- II. Der vor Inkrafttreten der GRCh gewährleistete Schutz
- III. Von der GRCh gewährleisteter Schutz
- 131–443 3. Teil. Datenschutzrecht nach DS-GVO 131–443
- 131–157 1. Abschnitt. Geltungsbereich der DS-GVO 131–157
- § 8. Sachlicher Geltungsbereich
- I. Rechtssystematische Eingrenzungen
- II. Eingrenzungen von der Sache her
- III. Besonders geregelte Bereiche
- IV. Mitgliedstaatliche Vorbehaltsbereiche
- V. Selbstregulierungsregelungen
- § 9. Räumlicher Anwendungsbereich. Datenschutzkollisionsrecht
- I. Problemstellung des Internationalen Datenschutzrechts
- II. Räumlicher Anwendungsbereich
- III. Beschränkung grenzüberschreitender Datenübermittlung
- IV. Kollision von Datenschutzrechtsordnungen
- V. Internationale Datenschutzharmonisierung
- 157–259 2. Abschnitt. Rechtlich vorgegebene Grundstruktur für die Verarbeitung personenbezogener Informationen 157–259
- § 10. Betroffene. Personenbezogene Informationen
- I. Einführung
- II. Personenbezogene Informationen (Merkmale)
- III. Mehrfacher bzw. eingeschränkter Personenbezug
- IV. Identifizierte oder identifizierbare Betroffene
- § 11. Verantwortliche und andere mitwirkende Stellen
- I. Verantwortlicher
- II. Beschäftigte
- III. Auftragsverarbeiter
- IV. Gemeinsam Verantwortliche (Art. 26 DS-GVO)
- V. Unterstellte Person
- VI. Dritte und Empfänger
- § 12. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
- I. Datenschutzrechtlicher Regelungsansatz in der DS-GVO
- II. Informationsverarbeitung auf gesetzlicher Grundlage (Art. 6 Abs. 1 lit. b–f DS-GVO)
- III. Erforderlichkeit/Verhältnismäßigkeit
- IV. Zweckbindung
- § 13. Einwilligung und andere Willensäußerungen
- I. Willensäußerungen im Datenschutzrecht
- II. Allgemeine Anforderungen an Willensäußerungen
- III. Datenschutzrechtliche Willenserklärungen
- IV. Bloße Willensäußerungen im Datenschutzrecht
- § 14. Datenklassen
- I. Allgemein zugängliche Quellen
- II. Äußerer Umgang/Kontakt einerseits und Inhalte andererseits
- III. Wirtschafts- und Finanzinformationen
- IV. Verarbeitung „besonderer Kategorien personenbezogener Daten“ (sensitive Information)
- V. Personenkennzeichen
- § 15. Informationspflichten und Betroffenenrechte
- I. Informationsfluss vom Verantwortlichen zum Betroffenen
- II. Interventionsrechte des Betroffenen
- III. Verbraucherschutzrechte
- 259–331 3. Abschnitt. Steuerung riskanter Verfahren 259–331
- § 16. Automatisierte Einzelentscheidung. KI-Systeme
- I. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall
- II. Profiling
- III. Scoring
- IV. Künstliche Intelligenz
- V. Virtual Reality und Metaversen
- § 17. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten, Datenschutz-Folgenabschätzung, Vorherige Konsultation
- I. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (Art. 30 DS-GVO)
- II. Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DS-GVO)
- III. Vorherige Konsultation (Art. 36 DS-GVO)
- § 18. Telekommunikation und Digitale Dienste
- I. Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (EK-DSRL)
- II. Verhältnis der DS-GVO zur EK-DSRL und mitgliedstaatlichen Regelungen
- III. Datenschutz nach dem TDDDG und dem TKG
- IV. Datenschutz bei Digitalen Diensten
- 331–352 4. Abschnitt. Datensicherheit. Technischer/organisatorischer Datenschutz 331–352
- § 19. Sicherheit der Verarbeitung
- I. Überblick
- II. Verpflichteter und Inhalt der Verpflichtung
- III. Weitere Regelungen
- § 20. Datenschutz durch Technikgestaltung und Voreinstellung
- I. Regelungsadressat
- II. Datenschutz durch Technikgestaltung (Data Protection by Design)
- III. Datenschutzfreundliche Voreinstellung (Data Protection by Default)
- IV. Genehmigte Zertifizierungsverfahren
- V. Technisch-organisatorische Maßnahmen
- VI. Vergaberecht
- 352–407 5. Abschnitt. Datenschutzkontrolle 352–407
- § 21. Interne (Selbst-)Kontrolle. Insbes. Datenschutzbeauftragte
- I. Betriebliche/behördliche Datenschutzbeauftragte
- II. Datenschutz durch Mitarbeitervertretung
- III. Hinweisgebung als Datenschutzinstrument
- § 22. Fremdkontrolle
- I. Allgemeines
- II. System der Datenschutzaufsicht
- III. Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden
- IV. Stellung der Aufsichtsbehörden
- V. Handeln der Aufsichtsbehörde
- VI. Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden
- VII. Rechtsschutz gegen Aufsichtsbehörden
- 407–443 6. Abschnitt. Haftung, Sanktionen 407–443
- § 23. Haftung
- I. Schadenersatz
- II. Verbandsklage
- III. Wettbewerbliche Haftung
- § 24. Sanktionen bei Datenschutzverstößen
- I. Rechtstaatliche Grenzen des Datenschutzsanktionsrecht
- II. Datenschutzordnungswidrigkeiten
- III. Datenschutzstraftaten
- 443–458 Sachverzeichnis 443–458