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Europarecht

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Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2024

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2. Teil. Integration durch Recht S. 93-281

„… . Diese Rechtsgrundsätze sind kennzeichnend für Rechtsordnungen,in denen der für das moderne Recht …” „… , EuR 2023, 4.I. Die autonome und einheitliche Rechtsordnung des EU-Rechts1. Der Rechtskorpus des …” „… Sinne der allgemeinen Rechtsquellenlehre kann im EU-Recht durch ständigeÜbung in Rechtsüberzeugung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LII

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93I. Die autonome und einheitliche Rechtsordnung des EU-Rechts . . . . . . . 931. Der Rechtskorpus …” „… Rechtsschutz im Ausland im öffentlichen Recht . . 221III. Allgemeine Prinzipien der Rechtsschutzgewährung durch …” „… . Integration durch Recht§ 6. Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts(Nettesheim …”

3. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger S. 281-357

„… 2020, 477; Symann, Schutz der Rechtsstaatlichkeit durch europäisches Haushalts-recht, 2021; von …” „… RechteEinzelner. Geschichte und Verfassungsvergleich zeigen, dass es innerhalb des Typusder konstitutionellen …” „… öffentlicher Willkür braucht die EU den Vergleich mit der Rechts-staatlichkeit der MSen nicht zu scheuen.9Zur …”

7. Teil. Sicherheit und Schutz S. 607-634

„… allgemeinen Kontext stehende Bestimmungen, insbesondere über die Rechts-angleichung (Art. 115 AEUV), die …” „… dortigerpersönlicher Feiertag von Protestanten für unzulässig angesehen, weil das Rechts-regime nicht nur wie in …” „… 4S Secure Resolutions); Kundenwünsche allein recht-fertigen ein Kopftuchverbot hingegen nicht (EuGH …”

8. Teil. Umwelt und Energie S. 634-657

„… RechtLiteratur: Breuer, Konditionale und finale Rechtsetzung, AöR 2002, 523; G. Kirchhof, Der rechtlicheSchutz …” „… ist insoweit vor allem die Befugnis zur Rechts-angleichung im Binnenmarkt nach Art. 114 AEUV. Die …” „… 11.6.1991 – C-300/89, BeckRS 2004, 76145 – Titanoxyd) zu RechtArt. 114 AEUV heran (® § 12 Rn. 50). Im …”

5. Teil. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts S. 429-506

„… ergeben sich aus den vielfältigen Rechtsakten der europäischen Rechts-angleichung (®Rn. 64ff.). Soweit …” „… ent-sprechendes Verbot bereithält. Vielmehr stellt es eine Voraussetzung für die Recht-fertigung der Beschränkung …” „… Architektur im europäischen Produktsicherheits-recht, EuZW 2014, 848; Klindt, Behördliche Rechtsfehler im …”

9. Teil. Kultur und Sport S. 657-670

„… Hochschulraumes, JZ 2006, 209; Busch/Unger (Hrsg.), Rechts-fragen des europäischen Hochschulraumes, 2009; Garben …” „… EntwicklungLiteratur: Ausführliche Literaturlisten bei Eikenberg, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Recht derEU, 55 …” „… : Ausführliche Literaturlisten bei Blanke, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Recht der EU,70. EL 2020, Art …”

10. Teil. Die Europäische Union und ihr Umfeld S. 670-753

„… andererseits Regelungen zu den Rechts-folgen. Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn sich der Betreffende …” „… , dementsprechend ist auch Art. 47 GRCh nicht anwendbar (zum früheren RechtEuGH 18.4.2024 – C-359/22, BeckRS 2024 …” „… Wirkung eines Vertrags im internen Rechtselbst zu entscheiden. Dies umfasst insbesondere das Recht, über …”

1. Teil. Grundlagen der Europäischen Union S. 1-93

„… , Die Europäische Union als Rechts-gemeinschaft, NJW 2017, 3631; Rüttgers/Decker, Europas Ende, Europas …” „… äußerst divergente Vorstellungen von Rechts-staatlichkeit treten in den derzeitigen Verfahren nach Art. 7 …” „… Rat in zentralen Politikbereichen, insbesondere bei der Rechts-angleichung zurückzuführen. Mit dem …”

6. Teil. Wirtschaft und Märkte S. 506-607

„… Rechts-durchsetzung und kollektiver Rechtsschutz im europäischen Wettbewerbsrecht, in: Hatje/Müller-Graff(Hrsg …” „… (®Rn. 61ff.). Zur Abmilderung der damit verbundenen Rechts-unsicherheit hat die KOM eine Leitlinie …” „… Verwaltungsentscheidungen74Nationale Verwaltungsentscheidungen müssen schon wegen des europäischen Rechts-schutzgebotes …”

4. Teil. Fiskal-, Wirtschafts- und Währungsverfassung S. 357-429

„… nur krisenbedingt zu recht-fertigen ist und längerfristig wieder abgebaut wird, dürfte eine Illusion …” „… ). Gleichzeitig prüft der Rechnungshof (zu ihm näher ® § 3 Rn. 152ff.) die Recht-mäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit …” „… in das deutsche Recht,ZRP 2020, 115; Glombik, Europäische Staatsanwaltschaft, VR 2022, 190 …”

Sachverzeichnis S. 753-766

„… ff.Rechtsangleichung: s. RechtsharmonisierungRechtsanwälte 21/8, 21/37, 23/44f.Rechtsetzung in der EU 8/1 …” „… Transportmitteln s. unter demjeweiligen StichwortVeröffentlichung und Bekanntgabe von Rechts-akten 8/88 …” „… – Öffentliche Verwaltung 22/26ff.– Rechtfertigung von Beeinträchtigungen22/45ff.– Rechtsangleichung 12/16 …”

doi.org/10.17104/9783406805707

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Wohnungseigentümer-Lexikon

2021

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Rechts- und Parteifähigkeit S. 272

1 Rechte und Pflichten S. 248

1 Rechtsnatur des Erwerbsvertrags S. 21

3 Rechtsfolgen der Abnahme S. 22

5 Rechtsfolge S. 32

5 Rechtsfolgen S. 220

Kosten des Rechtsstreits, Streitwert S. 229

5 Vorgaben zum Streitwert durch die Rechtsprechung S. 232

Öffentlich-rechtliche Lasten S. 251

1 Rechtsgrundlage S. 264

Rechtsanwaltsbeauftragung S. 265

Rechtsmittel S. 267

2 Beteiligung von Nebenintervenienten am Rechtsstreit S. 268

8 Beschwerde/Rechtsbeschwerde S. 270

Rechtsschutzbedürfnis S. 271

2 Rechtliche Position des Verwalters S. 283

6 Rechtsfolgen und Wirksamkeit S. 290

4 Rechtsfolgen S. 325

1 Rechtssicherheit bei der Eigentumszuordnung S. 340

1 Rechtsgrundlage S. 341

2 Rechtsfolgen S. 370

5 Rechtsfolge und Wirksamkeit S. 375

doi.org/10.34157/9783648152157

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Internationales Zivilverfahrensrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2025

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§ 25. Anwendbares Recht S. 466-477

§ 14. Ausländisches Recht im Prozess S. 286-300

§ 3. Rechtsquellen S. 18-64

§ 7. Internationale Rechtshilfe S. 89-95

doi.org/10.17104/9783406821080

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Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 10. Unionsrecht und nationales Recht S. 263-304

§ 20. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 411-429

§ 5. Die Rechtsnatur der Europäischen Union S. 84-98

§ 8. Rechtsquellen des Unionsrechts S. 184-241

§ 9. System des Rechtsschutzes in der Europäischen Union S. 241-263

§ 19. Rechtsangleichung S. 403-411

doi.org/10.17104/9783406805561

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Besonderes Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2025

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§ 11. Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien S. 222-267

§ 45. Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten (§ 823 Abs. 1) S. 659-700

doi.org/10.17104/9783406825354

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Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2025

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III. Rechtsbeugung, § 339 StGB S. 169-171

„… Schiedsrichter macht sich wegen Rechts-beugung strafbar, wenn er bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache …” „… zugunsten oder zum Nachteil einer Partei das Recht beugt. Rechtssache ist eine Rechtsangelegenheit, in der …” „… Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit …”

VII. Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung S. 41-43

„… Rechtswidrigkeit: Eine rechtfertigende Einwilligung ist hier ausgeschlossen, da § 216 StGB gerade klarstellt, dass …” „… (§ 217 StGB) verletzt insbesondere das Recht des Individuums auf ein selbstbestimmtes Sterben (als …” „… selbstbestimmte Sterbewillige hat auch das Recht, bei der Umsetzung der Selbsttötung auf die Hilfe Dritter …”

VI. Die Problematik der Sterbehilfe S. 34-41

„… höchstrangige Rechtsgut Leben der Angegriffenen selbst. Auch eine Recht-fertigung durch den Notstand (§ 34 StGB …” „… Rechts-güter des Angreifers (Sachbeschädigung des eingesetzten Schlauchs) richtete, sondern gegen das …” „… . Es entsteht folglich eine Diskrepanz zwischen alten, durch Recht und Religion gestützten …”

VI. Verstümmelung weiblicher Genitalien (§ 226a StGB) und Beschneidung männlicher Kinder S. 79-83

„… beiden Sachverhalte wäre nur schwer zu recht-fertigen.79 Somit ist bereits der objektive Tatbestand des …” „… männlichen Kindes(1) 1Die Personensorge umfasst auch das Recht, in eine medizinisch nicht erforderliche …” „… Erziehung das Kindeswohl beeinträchtigt ist. Durch die Beschneidung wird nach hA das Recht auf körperliche …”

VIII. Aussetzung, § 221 StGB S. 43-46

„… hinreichenden Raum zur Entfaltung und Umsetzung seines Sterbe-wunsches belassen.Das BVerfG leitet das Recht auf …” „… Recht hohe Bedeutung ein. Dabei sind die exakten Voraussetzungen von „Selbstbestimmung“ am Lebensende …” „… noch zu klären.126 Der Gesetzgeber muss der Versuchung widerstehen, das Recht durch Errichtung …”

VI. Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen, § 132a StGB S. 203-204

„… Amtsabzeichen der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.(4) Gegenstände, auf die …” „… Verwahrung einer Kirche oder anderen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts befinden oder von dieser …” „… Jugendlichenpsychotherapeut, Psychotherapeut, Tierarzt, Apotheker, Rechtsanwalt, Patentanwalt, Wirtschaftsprüfer, vereidigter …”

III. Freiheitsberaubung, § 239 StGB S. 97-101

„… , dass keine Recht-fertigungsgründe vorliegen. Zusätzlich wird bei der Nötigung als offenem Tatbestand …” „… soweit Mittel und Zweck jeweils recht-mäßig sind, kann die Zweck-Mittel-Relation verwerflich sein, wenn …” „… Teilnehmer ihr Grund-recht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG aus. Dieses ist bei der Prüfung der …”

VII. Verwahrungsbruch, § 133 StGB S. 204-206

„… öffentlichen Rechts.(4) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nr. 4, allein oder in Verbindung …” „… Rechts befinden oder von dieser dem Täter oder einem anderen amtlich in Verwahrung gegeben worden sind.(3 …” „… strafbar, wenn die Pfändung, die Be-schlagnahme oder die Anlegung des Siegels nicht durch eine rechtmäßige …”

II. Nötigung, § 240 StGB S. 90-97

„… Recht-fertigungsgründe vorliegen. Zusätzlich wird bei der Nötigung als offenem Tatbestand jedoch nach § 240 Abs. 2 StGB …” „… jeweils recht-mäßig sind, kann die Zweck-Mittel-Relation verwerflich sein, wenn Zweck und Mittel in keinem …” „… Rechtfertigungsgründen2. § 240 Abs. 2 StGB: VerwerflichkeitIII. Schuld1. Grundlagen Geschütztes Rechtsgut der Nötigung …”

II. Bestechungsdelikte S. 163-169

IV. Nichtanzeige geplanter Straftaten, § 138 StGB S. 191-193

„… rechtmäßig.(4) 1Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht recht-mäßig, und konnte er den …” „… geeignet, die Katalogtat zu verhindern2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. Schuld1 …” „… auf Personen, die Vollstre-ckungsbeamten gleichstehen(1) Zum Schutz von Personen, die die Rechte und …”

V. Urkundenunterdrückung, § 274 StGB S. 222-225

„… Eigentumsverhältnisse, sondern das Recht, mit der Urkunde oder der techni-schen Aufzeichnung im Rechtsverkehr Beweis zu …” „… Wissent-lichkeit)II. RechtswidrigkeitIII. Schuld60 Schönke/Schröder/Heine/Schuster StGB § 269 Rn. 6.61 Fischer StGB …” „… Entzug der Beweisführungsmöglichkeit begründet sein. Dies ist hier zu verneinen. 5. RechtfertigungAnders …”

II. Gefährdung des Straßenverkehrs, § 315c StGB S. 246-253

„… Bahnübergängen zu schnell fährt,e) an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält,f …” „… Verfehlung nach § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB (aA unter 1. a) bb))II. RechtswidrigkeitIII. SchuldBeachte: Die …” „… , benutzte A den rechten Gehweg und fuhr in Schrittgeschwindigkeit an den wartenden Autos vorbei. Dabei …”

I. Grundlagen S. 118-129

„… wie Rechtsanwälten (nicht aber umgekehrt für Äußerungen von Rechts-anwälten gegenüber ihren Mandaten …” „… Recht oder den guten Sitten widerspricht.Der Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter …” „… 2020, 744.1. Geschütztes RechtsgutDas in den §§ 185 ff. StGB geschützte Rechtsgut ist die Ehre. Sie …”

I. Grundlagen S. 59-64

„… Staates. In Reak tion auf das Urteil hat der Gesetzgeber § 1631d BGB eingeführt, der eine Recht-fertigung …” „… UnversehrtheitI. Grundlagen1. Geschütztes RechtsgutDie §§ 223 ff. StGB schützen die körperliche Unversehrtheit und …” „… versuchtem Totschlag anzunehmen.4. Rechtfertigung der Körperverletzung Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NJW …”

I. Hausfriedensbruch, § 123 StGB S. 137-142

„… . RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag, § 123 Abs. 2 StGB1. GrundlagenDas geschützte Rechtsgut des …” „… des Hausrechts ein stärkeres Recht als der Täter innehaben, wie zB der Mieter gegenüber dem Vermieter …” „… (08705 - 92213) Änderung: 13.01.2025 Stand: Druckdaten Seite: 1413. RechtswidrigkeitWenn das Gesetz …”

IX. Verletzung von Privatgeheimnissen, § 203 StGB S. 156-161

„… TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag, § 205 StGB 1. Grundlagen§ 203 StGB schützt das Recht …” „… Stiftung des öffentlichen Rechts anerkannt ist,5. Mitglied oder Beauftragten einer anerkannten …” „… Personen. 4. RechtswidrigkeitOffenbarungsbefugnisse, die die Rechtswidrigkeit ausschließen, können sich …”

I. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, §§ 113, 115 StGB S. 193-198

„… rechtmäßig.(4) 1Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht recht-mäßig, und konnte er den …” „… Strafbarkeit: Rechtmäßigkeit der Vollstreckungshand-lungII. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. GrundlagenGeschütztes …” „… auf Personen, die Vollstre-ckungsbeamten gleichstehen(1) Zum Schutz von Personen, die die Rechte und …”

II. Falsche Verdächtigung, § 164 StGB S. 183-188

„… Verfahren geeignet sein muss. Dies ist zB nicht der Fall, wenn der Vorwurf einer zwar rechts-widrigen, aber …” „… falschen Verdächtigung sowie Absicht, ein behörd-liches Verfahren einzuleiten II. RechtswidrigkeitIII …” „… nur das Recht des Einzelnen schützt. 42 Fischer StGB § 164 Rn. 13; Schönke/Schröder/Bosch/Schittenhelm …”

I. Grundlagen S. 245-246

„… rechte Seite der Fahrbahn einhält,f ) auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen wendet, rückwärts oder …” „… Grundlagen1. Geschützte Rechtsgüter§§ 315b, 315c, 315d, 316 StGB schützen die Sicherheit des öffentlichen …”

X. Fahrlässige Körperverletzung, § 229 StGB S. 89-90

„… .114 Im Rahmen einer Notwehrprüfung gem. § 32 StGB auf Ebene der Rechts-widrigkeit ist stets sorgfältig …” „… Tatbestandsaus-schluss handelt oder ob das Gesetz auf die allgemeinen Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe verweist …” „… (§§ 239a, 239b StGB) und die Nachstellung (§ 238 StGB). Geschütztes Rechtsgut ist die Freiheit der …”

VI. Mittelbare Falschbeurkundung, § 271 StGB S. 225-227

„… oder Tatsachen, welche für Rechte oder Rechtsverhältnisse von Erheblichkeit sind, in öffentlichen …” „… Beurkundung bzw. Speicherung (Abs. 1)2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. GrundlagenDie …” „… Datenspeicherung der in Absatz 1 bezeichneten Art zur Täuschung im Rechtsverkehr gebraucht. (3) Handelt der Täter …”

VII. Misshandlung von Schutzbefohlenen, § 225 StGB S. 83-85

„… notwendigen Reinigung der Frau, womit massiv in ihr Recht auf Selbstbestimmung eingegriffen wird.91VII …” „… erkennen.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NJW 2016, 472 (Abgrenzung der Tatbestands-merkmale Quälen und rohe …”

VIII. Datenhehlerei, § 202d StGB S. 154-156

„… Stiftung des öffentlichen Rechts anerkannt ist,5. Mitglied oder Beauftragten einer anerkannten …” „… allgemein zugänglich sind und die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem …” „… Strafe.(3) 1Absatz 1 gilt nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger …”

IV. Beleidigung, § 185 StGB S. 133-137

„… Rechts-extremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021 wurde § 185 StGB um eine weitere Qualifikation erweitert …” „… : Eindringen oder Sich-nicht-entfernen2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag …” „… oder den Willen des Angegriffenen zur Erfüllung der vermögens-rechtlichen Verbindlichkeiten zu …”

V. Körperverletzung mit Todesfolge, § 227 StGB S. 76-79

„… . RechtswidrigkeitIV. Schuld1. GrundlagenDie Körperverletzung mit Todesfolge ist eine Erfolgsqualifikation zu den …” „… Glasresten. Er zog sich eine 8,5 cm tiefe Wunde am rechten Bein und die Verletzung einer Schlagader zu und …” „… ist auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH …”

IX. Beteiligung an einer Schlägerei, § 231 StGB S. 86-89

„… Notwehrprüfung gem. § 32 StGB auf Ebene der Rechts-widrigkeit ist stets sorgfältig zwischen der jeweiligen …” „… Körperverletzung (§ 226 StGB)II. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. GrundlagenWer sich an einer Schlägerei oder an einem …” „… war, ohne dass ihm dies vorzuwerfen ist.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NStZ 2014, 147 (Beteiligung an …”

II. Körperverletzung, § 223 StGB S. 64-68

„… : 13.01.2025 Stand: Druckdaten Seite: 67b) Rechtfertigung des Heileingriffs Als Rechtfertigungsgründe kommen …” „… §§ 223 ff. StGB erfüllen, bedarf es eines Rechtfertigungs-grundes für den ärztlichen Eingriff. Besonderer …” „… daher besondere Bedeutung zu. Sie dient der Verwirklichung des Selbstbestimmungs-rechts des Patienten …”

IV. Schwere Körperverletzung, § 226 StGB S. 72-76

„… (objektive und subjektive) Fahrlässigkeit bzgl. der schweren FolgeIII. RechtswidrigkeitIV. Schuld1 …” „… Geschädigten fehlt bereits der Zeige-finger der rechten Hand, nun verliert er auch noch den Mittelfinger.46 …” „… bzgl. der schweren FolgeIII. RechtswidrigkeitIV. Schuld1. GrundlagenDie Körperverletzung mit Todesfolge …”

X. Schutz des ungeborenen Lebens – Schwangerschaftsabbruch, §§ 218 ff. StGB S. 48-54

„… . Hiernach ist der Abbruch nicht rechts-widrig, wenn er unter Berücksichtigung der gegenwärtigen und …” „… TatbestandII. Rechtswidrigkeit1. Rechtfertigung nach § 218a Abs. 2 StGB2. Rechtfertigung nach § 218a Abs. 3 …” „… StGB3. Allgemeine RechtfertigungsgründeIII. SchuldIV. Strafzumessung1. Besonders schwerer Fall nach …”

III. Mord, § 211 StGB S. 8-27

„… Tatbestandesb) Vorliegen subjektiver MordmerkmaleII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Ggf. Strafzumessung (nach …” „… : Druckdaten Seite: 13von rechtmäßigen Forderungen vom Gesetzgeber gegenüber der Durchsetzung rechtswidriger …” „… Selbstbegünstigungstendenzen im Straf-recht normalerweise entlastend wirken. Das Mordmerkmal lässt sich jedoch dadurch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… und gegen überindividuelle RechtsgütervonDr. Dr. Eric Hilgendorfo. Professor an der Universität …” „… )Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte bleiben vorbehalten. Der Verlag behält sich auch das Recht vor …” „… RechtmwN .................... mit weiteren Nachweisen mWv ..................... mit Wirkung vommzustAnm …”

§ 1. Einführung S. 1-4

„… Straßenverkehrsdelikte), Straftaten gegen die Rechtspfle-ge (zB Aussagedelikte der §§ 153 ff. StGB) und Urkundendelikte zum …” „… . – Insoweit kommen als Schutzgut einerseits höchstpersönliche Rechtsgü-ter, namentlich das Leben (§§ 211 ff …” „… Seite: 4§ 2. Straftaten gegen das LebenI. Grundlagen1. Geschütztes RechtsgutGeschütztes Rechtsgut der …”

I. Grundlagen S. 4-6

„… . Grundlagen1. Geschütztes RechtsgutGeschütztes Rechtsgut der §§ 211 ff. StGB ist das menschliche Leben. Nach …” „… . Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Ggf. Strafzumessung1. Ggf. besonders schwerer Fall …” „… Mutterleib.2 Im Unterschied dazu beginnt im Zivilrecht gem. § 1 BGB die Rechtsfähigkeit des Menschen erst mit …”

II. Totschlag, § 212 StGB S. 6-8

„… . Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Ggf. Strafzumessung1. Ggf. besonders schwerer Fall …” „… Selbsttötung mangels rechtswidriger Haupttat nicht strafbar (sog. Akzessorietät von Anstiftung und Beihilfe …” „… besonders schweren Fällen ist auf lebenslange Freiheitsstrafe zu erkennen. Ausgewählte Rechtsprechung: BGH …”

IV. Tötung auf Verlangen, § 216 StGB S. 27-29

„… TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. Schuld9495IV. Tötung auf Verlangen, § 216 StGB9697§ 2. Straftaten gegen das …” „… StGB)nachderhLI. Tatbestand1. Objektiver Tatbestanda) Vorsätzliche rechtswidrige Haupttat (§ 211 oder § 212 StGB)b …” „… . Tatbestandsverschiebung gem. § 28 Abs. 2 StGB II. Rechtswidrigkeit III. SchuldPrüfungsarbeiten folgen in der Regel der hL …”

V. Probleme um die Selbsttötung S. 29-34

„… um die SelbsttötungAusgewählte Rechtsprechung: BGH NJW 2019, 3092 (Grenzen der Strafbarkeit bei …” „… weniger aus dem Blickwinkel eines „Täters“, son-dern vielmehr als Inhaber seines Rechtsguts Leben.99 Diese …” „… Rechtsgutsinhabers zur Gefährdung umfasse nicht zugleich den Verzicht auf Maßnahmen106 Zu § 323c StGB → § 2 Rn. 183 …”

IX. Fahrlässige Tötung, § 222 StGB S. 46-48

„… und Pflichtwidrigkeitszusammenhang)II. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. Insbesondere subjektive …” „… vorgenommene Schwanger-schaftsabbruch ist nicht rechtswidrig, wenn der Abbruch der Schwangerschaft unter …”

XI. Exkurs: Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen, § 323c StGB S. 54-59

„… UnversehrtheitI. Grundlagen1. Geschütztes RechtsgutDie §§ 223 ff. StGB schützen die körperliche Unversehrtheit und …” „… . 11.7.2022, BGBl. I 1082; vgl. auch die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses BT-Drs. 20/2404.149 BGHSt …” „… : 13.01.2025 Stand: Druckdaten Seite: 552. Subjektiver TatbestandII. Rechtswidrigkeit III. Schuld …”

III. Gefährliche Körperverletzung, § 224 StGB S. 68-72

„… strafbar.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NJW 2002, 3788 (Verwirklichung des Qualifika-tionstatbestandes …” „… bzgl. der Qualifikationsmerkmale II. Rechtswidrigkeit III. Schuld1. Grundlagen§ 224 StGB ist eine …” „… Besonders umstritten ist die rechtliche Bewertung einer Infektion mit dem HI-Virus, zB wenn der Träger des …”

VIII. Körperverletzung im Amt, § 340 StGB S. 85-86

„… war, ohne dass ihm dies vorzuwerfen ist.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NStZ 2014, 147 (Beteiligung an …”

I. Grundlagen S. 90

„… (§§ 239a, 239b StGB) und die Nachstellung (§ 238 StGB). Geschütztes Rechtsgut ist die Freiheit der …” „… einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem emp-findlichen Übel zu einer …” „… Geldstrafe bestraft. (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels …”

IV. Erpresserischer Menschenraub, § 239a StGB S. 101-105

„… . RechtswidrigkeitIII. SchuldPrüfungsschema: Ausnutzungstatbestand (Abs. 1 Alt. 2)I. Tatbestand1. Objektiver Tatbestanda …” „… . Subjektiver Tatbestand: Vorsatz bzgl. des objektiven TatbestandsII. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. Grundlagen …” „… ) Vorsatz bzgl. des objektiven Tatbestandsb) NötigungsabsichtII. RechtswidrigkeitIII. SchuldPrüfungsschema …”

V. Geiselnahme, § 239b StGB S. 105-107

„… ) NötigungsabsichtII. RechtswidrigkeitIII. SchuldPrüfungsschema: Ausnutzungstatbestand (Abs. 1 Alt. 2)I. Tatbestand1 …” „… geschaffenen Lage2. Subjektiver Tatbestand: Vorsatz bzgl. des objektiven TatbestandsII. RechtswidrigkeitIII …”

VII. Nachstellung, § 238 StGB S. 108-114

„… Jahren.Ausgewählte Rechtsprechung: BGH NStZ 2016, 725 (Tatbestandsmerkmal der Be-harrlichkeit); BGH NJW 2010, 1680 …” „… für vergleichbare Handlungenb) Wiederholtes Handeln c) Unbefugtheit (aA unter II. Rechtswidrigkeit) d …” „… : Vorsatz II. Rechtswidrigkeit III. Schuld74§ 4. Straftaten gegen die persönliche Freiheit110Beck Verlag …”

VIII. Bedrohung, § 241 StGB S. 114-117

„… Inhalts2. Subjektiver Tatbestand: zumindest bedingter VorsatzII. RechtswidrigkeitIII. SchuldPrüfungsschema …” „… WissenII. Rechtswidrigkeit III. Schuld1. Grundlagen§ 241 StGB schützt den individuellen Rechtsfrieden. Es …” „… Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021 in Abs. 1 auf die Bedrohung mit rechtswidrigen Taten gegen …”

IX. Weitere Delikte gegen die persönliche Freiheit S. 117-118

„… 2020, 744.1. Geschütztes RechtsgutDas in den §§ 185 ff. StGB geschützte Rechtsgut ist die Ehre. Sie …” „… Rechtsprechung: BVerfGE 93, 266 („Soldaten sind Mörder“).Ausgewählte Studienliteratur: Christoph, Die …”

II. Üble Nachrede, § 186 StGB S. 129-132

„… objektiven TatbestandesII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag, § 194 StGB1. GrundlagenDen Tatbestand …” „… als Schmähkritik eingestuft werden sollten. Eine Rechtfertigung würde dann ausscheiden. Zudem kann …” „… Strafbarkeit: Nichterweislichkeit der Wahrheit der be-haupteten TatsacheII. Rechtswidrigkeit, insbesondere …”

III. Verleumdung, § 187 StGB S. 132-133

„… . RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag, § 194 StGB1. GrundlagenDen Tatbestand des § 187 StGB erfüllt, wer in …” „… Vertrauen in die Fähigkeit oder den Willen des Angegriffenen zur Erfüllung der vermögens-rechtlichen …”

II. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, § 201 StGB S. 142-145

„… auf die Rechtwidrigkeit.35 Eine Einwilligung hat daher rechtfertigende Wirkung.III. Verletzung des …” „… Menge auf, die andere unbestimmte Rechtsgüter bedroht, und bei der der Hausfriedensbruch ein …” „… Angriffsweise gegenüber § 123 StGB qualifizierter Fall der Bedrohung eben dieser unbestimmten Rechtsgüter.23 …”

III. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen, § 201a StGB S. 145-149

„… stellt ein allgemeines Rechtfer-tigungselement dar und entspricht damit § 201 StGB. Die Rechtswidrigkeit …” „… auf die Rechtwidrigkeit.35 Eine Einwilligung hat daher rechtfertigende Wirkung.III. Verletzung des …” „… . Rechtswidrigkeit III. SchuldIV. Strafantrag, § 205 StGB1. GrundlagenDurch das 36. StrÄndG vom 30.7.2004 wurde die …”

IV. Verletzung des Briefgeheimnisses, § 202 StGB S. 149-151

„… einen anderen2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Strafantrag, § 205 StGB1 …” „… TatbestandII. Rechtswidrigkeit: insbesondere Einwilligung III. SchuldIV. Strafantrag, § 205 StGB48 Fischer StGB …” „… Täter muss unbefugt gehandelt haben. Zu prüfen ist die Unbefugtheit im Rahmen der Rechtswidrigkeit. Die …”

V. Ausspähen von Daten, § 202a StGB S. 151-153

„… : Verschaffen des Zugangs zu Daten für sich oder einen anderen2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII …” „… die Unbefugtheit im Rahmen der Rechtswidrigkeit. Die Einwilligung des Berechtigten lässt allerdings …” „… hinaus die Ver-fügungsbefugnis über eigene Daten. Geschütztes Rechtsgut ist also das Ver-53 Fischer StGB …”

VI. Abfangen von Daten, § 202b StGB S. 153

VII. Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten, § 202c StGB S. 153-154

„… Tatbe-standsmerkmal ist, sondern auf Ebene der Rechtswidrigkeit zu prüfen ist. Eine Einwilligung kann hier …” „… rechtfertigend wirken (vgl. entsprechend die Ausfüh-rungen zu § 201 StGB → § 6 Rn. 35). VI. Abfangen von Daten …” „… allgemein zugänglich sind und die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem …”

X. Verwertung fremder Geheimnisse, § 204 StGB S. 161-162

„… Vermögensinteressen des Rechtsgutinhabers betroffen sein. Die Tat ist vollendet, wenn eine Gewinnerzielung beim Täter …” „… Rechtsbeugung gem. § 339 StGB. Ein unechtes Amtsdelikt ist zB die Körperverletzung im Amt, § 340 StGB (→ § 7 Rn …” „… , welche in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis (iSd Nr. 2b) stehen (zB Notare). Da die …”

I. Grundlagen S. 162-163

„… Bestechlichkeitsdelikte der §§ 331 f. StGB, sowie die Rechtsbeugung gem. § 339 StGB. Ein unechtes Amtsdelikt ist zB die …” „… ), aber auch Personen, welche in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis (iSd Nr. 2b) stehen …” „… : Amts-träger, JuS 2015, 505; Valerius, Zur Sozialadäquanz im Strafrecht, JA 2014, 561.Geschützte Rechtsgüter …”

I. Aussagedelikte S. 171-183

„… RechtspflegeI. AussagedelikteAusgewählte Studienliteratur: Geppert, Grundfragen der Aussagedelikte, Jura 2002 …” „… Aussagedelikte ist die staatliche Rechtspfle-ge. Es geht um die Sicherstellung einer zutreffenden …” „… §§ 153 ff. Rn. 4.§ 8. Straftaten gegen die RechtspflegeI. Die Aussagedelikte1234§ 8. Straftaten gegen die …”

III. Vortäuschen einer Straftat, § 145d StGB S. 188-191

„… Straftat bzw. der Beteiligung an einer Tatb) Vorsatz II. RechtswidrigkeitIII. SchuldIII. Vortäuschen einer …” „… § 8. Straftaten gegen die Rechtspflege188Beck Verlag – Hilgendorf/Valerius – Strafrecht Besonderer …” „… Stelle vortäuscht, 1. dass eine rechtswidrige Tat begangen worden sei oder2. dass die Verwirklichung …”

II. Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, § 114 StGB S. 198

„… Vollstreckung von Ge-setzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei …”

III. Gefangenenbefreiung, § 120 StGB S. 198-200

„… Vollstreckung von Ge-setzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei …” „… Widerstands gegen die Staatsgewalt ist die Gefangenenbefreiung nach § 120 StGB. Geschütztes Rechtsgut ist die …” „… staatliche Verwahrungsgewalt, nicht die Rechtspflege.20 Täter des § 120 Abs. 1 StGB kann jeder mit Ausnahme …”

IV. Gefangenenmeuterei, § 121 StGB S. 200-202

„… . GrundlagenDer Tatbestand der Gefangenenmeuterei, § 121 StGB, schützt eine Kom-bination der Rechtsgüter von § 113 …” „… und § 120 StGB, nämlich die rechtmäßig betätigte Vollstreckungsgewalt des Staates und die staatliche …” „… . GrundlagenGeschütztes Rechtsgut der Amtsanmaßung nach § 132 StGB ist die Autori-tät des Staates und seiner Behörden.41 …”

V. Amtsanmaßung, § 132 StGB S. 202-203

„… . GrundlagenGeschütztes Rechtsgut der Amtsanmaßung nach § 132 StGB ist die Autori-tät des Staates und seiner Behörden.41 …” „… Jugendlichenpsychotherapeut, Psychotherapeut, Tierarzt, Apotheker, Rechtsanwalt, Patentanwalt, Wirtschaftsprüfer, vereidigter …”

VIII. Verstrickungsbruch; Siegelbruch, § 136 StGB S. 206-207

„… eine rechtmäßige Diensthandlung vorgenommen ist. 2Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt …” „… , die Diensthand-lung sei rechtmäßig.(4) § 113 Abs. 4 gilt sinngemäß.Der Tatbestand des Verstrickungs …” „… Stand: Druckdaten Seite: 206§ 10. UrkundendelikteAusgewählte Rechtsprechung: OLG Hamm JuS 2016, 1039 …”

I. Grundlagen S. 207-208

„… . Subjektiver Tatbestanda) Vorsatz bzgl. des objektiven Tatbestandsb) Absicht zur Täuschung im RechtsverkehrII …” „… . RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Besonders schwerer Fall, § 267 Abs. 3 StGB1. Grundlagen§ 267 StGB schützt die …” „… Rechtsprechung: OLG Hamm JuS 2016, 1039 mAnm Hecker (Herstel-len und Gebrauchen einer gefälschten einfachen …”

II. Urkundenfälschung, § 267 StGB S. 208-218

„… objektiven Tatbestandsb) Absicht zur Täuschung im RechtsverkehrII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Besonders …” „… ) Vorsatz bzgl. des objektiven Tatbestandsb) Absicht zur Täuschung im RechtsverkehrII. Rechtswidrigkeit III …” „… Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte …”

III. Fälschung technischer Aufzeichnungen, § 268 StGB S. 218-221

„… . Subjektiver Tatbestanda) Vorsatz bzgl. des objektiven Tatbestandsb) Absicht zur Täuschung im RechtsverkehrII …” „… Aufzeichnungen, § 268 StGB§ 268 StGB Fälschung technischer Aufzeichnungen(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr 1 …” „… einer rechtlich erheblichen Tatsache bestimmt ist, gleichviel ob ihr die Bestimmung schon bei der …”

IV. Fälschung beweiserheblicher Daten, § 269 StGB S. 221-222

„… Wissent-lichkeit)II. RechtswidrigkeitIII. Schuld60 Schönke/Schröder/Heine/Schuster StGB § 269 Rn. 6.61 Fischer StGB …” „… , wenn der Täter die automatisch hergestellte Erklärung im Rechtsverkehr als eigene Erklärung gegen sich …” „… Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten so speichert oder ver-ändert, daß bei ihrer Wahrnehmung eine unechte oder …”

VII. Falschbeurkundung im Amt, § 348 StGB S. 227

VIII. Missbrauch von Ausweispapieren, § 281 StGB S. 227-229

„… Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentliche Register, Bücher oder …” „… ausgestellt ist, zur Täuschung im Rechtsverkehr gebraucht, oder wer zur Täuschung im Rechtsverkehr einem …” „… ein Handeln zur Täuschung im Rechtsverkehr, dh der Wille des Täters muss darauf gerichtet sein, den …”

I. Grundlagen S. 229-231

„… . BrandstiftungsdelikteAusgewählte Rechtsprechung: BGH NJW 2019, 90 (Zerstörung durch Brandlegung bei gemischt genutztem …”

II. Brandstiftung, § 306 StGB S. 231-234

„… . RechtswidrigkeitDa das geschützte Rechtsgut von § 306 StGB nach überwiegender Auffas-sung das Eigentum ist, kann der …” „… durch eine Brandlegung ganz oder teilweise Zerstören2. Subjektiver TatbestandII. RechtwidrigkeitIII …” „… Täter aufgrund einer rechtfertigenden Einwil-ligung straflos sein. Erforderlich ist, dass alle …”

III. Schwere Brandstiftung, § 306a StGB S. 234-239

„… Rn. 48).c) RechtswidrigkeitEine rechtfertigende Einwilligung ist – im Gegensatz zu § 306 StGB, der …” „… Wohnzwecken zur Verfügung gestelltes Zimmer nicht mehr bewohnbar ist.273. RechtswidrigkeitDa das geschützte …” „… . RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Ggf. tätige Reue gem. § 306e StGBPrüfungsschema: Schwere Brandstiftung (§ 306a Abs. 2 …”

IV. Besonders schwere Brandstiftung, § 306b StGB S. 239-243

„… , ist umstritten (→ § 11 Rn. 48).c) RechtswidrigkeitEine rechtfertigende Einwilligung ist – im Gegensatz …” „… bzgl. der schweren Folge, § 18 StGBIII. RechtswidrigkeitIV. Schuld41 Arzt/Weber/Heinrich/Hilgendorf …” „… Verdeckungsabsicht (§ 306b Abs. 2 Nr. 2 StGB)III. RechtswidrigkeitIV. Schuld1. Grundlagen§ 306b StGB regelt die …”

VII. Herbeiführen einer Brandgefahr, § 306f StGB S. 244-245

„… Stand: Druckdaten Seite: 244§ 12. StraßenverkehrsdelikteI. Grundlagen1. Geschützte Rechtsgüter§§ 315b …”

III. Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB S. 253-254

„… öffentlichen Verkehrsraumb) Fahruntauglichkeit2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII …” „… VorhersehbarkeitII. RechtswidrigkeitIII. Schuld§ 316 StGB ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Die rauschbedingte …”

IV. Verbotene Kraftfahrzeugrennen, § 315d StGB S. 254-258

„… Ge-schwindigkeit zu erreichen (bei Nr. 3)II. RechtswidrigkeitIII. Schuld1. GrundlagenDie Vorschrift wurde mit dem …” „… Rechtsprechung: OLG Stuttgart NJW 2019, 2787 (Polizeifluchtfälle).Ausgewählte Studienliteratur: Krumm, Illegale …” „… Geldstrafe bestraft. Ausgewählte Rechtsprechung: BGHSt 48, 233 mAnm Dreher JuS 2013, 1159 (Erfor-derlichkeit …”

V. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, § 315b StGB S. 258-263

„… . RechtswidrigkeitIII. Schuld1. Grundlagen§ 315b StGB dient der Abwehr verkehrsfremder, dh von außerhalb des …” „… Fahrlässigkeitsdelikt. Eine Teil-nahme an diesem ist nicht möglich. 3. RechtswidrigkeitOb eine konkret gefährdete Person …” „… Geldstrafe bestraft. Ausgewählte Rechtsprechung: BGHSt 48, 233 mAnm Dreher JuS 2013, 1159 (Erfor-derlichkeit …”

VI. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB S. 263-268

„… Fahrlässigkeitsdelikt. Eine Teil-nahme an diesem ist nicht möglich. 3. RechtswidrigkeitOb eine konkret gefährdete Person …” „… Ermöglichens der Feststellung (Abs. 2)2. Subjektiver TatbestandII. RechtswidrigkeitIII. SchuldIV. Ggf. tätige …” „… subjektiven Tatbestand ist Vorsatz zumindest in Form von dolus even-tualis erforderlich.4. RechtswidrigkeitAls …”

VII. Probleme des autonomen Fahrens S. 268-269

„… zumindest in Form von dolus even-tualis erforderlich.4. RechtswidrigkeitAls Rechtfertigungsgründe kommen …” „… insbesondere der rechtfertigende Not-stand gem. § 34 StGB, wenn zB der Unfallbeteiligte aufgrund einer eigenen …” „… Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn er in diesem Zustand eine rechtswidrige Tat …”

VIII. Exkurs: Vollrausch, § 323a StGB S. 269-273

„… . RechtswidrigkeitIII. Schuld1. Grundlagen§ 323a StGB regelt zwar kein Verkehrsdelikt, steht jedoch häufig mit die-sen …” „… bestraft, wenn er in diesem Zustand eine rechtswidrige Tat begeht und ihretwegen nicht bestraft werden kann …” „… im Zusammenhang. Die Vorschrift dient dem Schutz aller strafrechtlich relevanten Rechtsgüter vor den …”

§ 13. Wesentliche Definitionen S. 273-281

„… Mitglieder existieren, eine rechtlich anerkannte soziale Funktion erfüllen und einen einheitlichen Willen …” „… Gedankenerklärung, die dazu geeignet und bestimmt ist, im Rechtsverkehr Beweis zu erbringen und ihren Aussteller …” „… anzusehen, durch die dem Be-rechtigten die Benutzung der Urkunde oder Aufzeichnung als Beweismittel entzogen …”

Verzeichnis der Prüfungsschemen S. 281-283

„… f.Nachstellung 4 74Nichtanzeige geplanter Straftaten 8 92Nötigung 4 4Rechtsbeugung 7 31Schwangerschaftsabbruch 2 …”

Sachverzeichnis S. 283-286

„… Zwangswirkung 4 8 ff.Rauschtat 12 103 f.Rechtmäßigkeit der Vollstreckungs-handlung 9 16 ff.Rechtsbeugung 7 36 …” „… Rechtsfolgenlösung 2 74Rücksichtslos 12 18, 47Schlägerei 3 105Schmähkritik 5 32Schwangerschaftsabbruch 2 167 ff …” „… Tätlicher Angriff 9 26Tatsachenbehauptung 5 21, 23Täuschung im Rechtsverkehr 10 47Todesfolge 2 158; 3 78; 11 …”

doi.org/10.17104/9783406820779

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Rechtsvergleichung

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2025

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§ 1. Der Begriff der Rechtsvergleichung S. 43-61

§ 3. Das Ziel der Rechtsangleichung und -vereinheitlichung S. 72-99

§ 4. Methode der Rechtsvergleichung S. 99-151

§ 5. Lehre von den Rechtskreisen S. 151-162

§ 6. Deutscher Rechtskreis S. 163-247

§ 7. Romanischer Rechtskreis S. 247-294

§ 8. Common Law-Rechtskreis S. 294-385

doi.org/10.17104/9783406833595

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Die Tenorierung im Zivilurteil

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2025

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IV. Die Entscheidung über die Zulassung eines Rechtsmittels S. 18-21

III. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 126-142

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Zellstoff) Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte bleiben vorbehalten. Der Verlag behält sich auch das Recht …” „… : Die Geltendmachung des Zurückbehaltungs-rechtes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Fall 47: Die erfolgreiche Verteidigung mit dem Zurückbehaltungs-recht im Werkvertragsrecht …”

A. Die Bedeutung des Tenors S. 1-2

„… Rechts-anwalt bei der Überlegung helfen, ob er gegen das Urteil ein Rechtsmittel einlegen soll. Es leuchtet …” „… Tenor eines Urteils stellt die Verkörperung der Entscheidung des Rechtsstreits und damit dessen …” „… Ergebnisses in tat-sächlicher und rechtlicher Hinsicht. Sie haben sich ausnahmslos dem Urteilsaus-spruch …”

Sachregister S. 159-164

„… Grundbuch 392 ff. Unbegründetheit der Klage 74 ff. – kein Rechtsmittel 88 ff. – keine rechtskräftige …” „… . – Kostenbeschluss 614 ff. – Titel bereits ergangen 617 – Widerklage 638 ff. – zwischen An- und Rechtshängigkeit 697 …” „… – Grundzüge 46 – Höhe 8 – Quotenmethode 138 ff.; 625 ff. – Rechtsanwaltsgebühren 9 – Anzahl 10–18 – Höhe 19 …”

doi.org/10.15358/9783800674022

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Jugendstrafrecht

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Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2025

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II. Altersstufen der Verantwortung im System rechtlicher Kontrolle S. 16-26

I. Die rechtlichen Beziehungen von Kindern zu ihren Eltern S. 74-76

IV. Kriminologische Diagnose und Prognose im jugendstrafrechtlichen Rechtsfolgensystem S. 137-151

I. Rechtliche Ausgestaltung S. 169-175

doi.org/10.17104/9783406831638

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Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2025

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12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 529-578

doi.org/10.17104/9783406825330

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Handbuch der Quellenbesteuerung

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2023

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Teil C Steuerabzug bei grenzüberschreitenden Rechteüberlassungen (§ 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG) S. 195-270

doi.org/10.34156/9783791054261

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Zeitschrift für Ideengeschichte

Browse Volumes: Zeitschrift für Ideengeschichte

ZIG Volume 19 (2025) Issue 2 ISSN Online: 1863-8937

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Bruno Kahl Bruno Kahl: «Ich möchte nichts eiteres sagen» S. 67-74

„… Bundesregierung. Der BND gehört zu den wenigen staatlichen Stellen, die das Recht auf Spionage haben, die …”

Daria Bayer Daria Bayer: Szenen des Schweigens im Strafprozess S. 5-20

„… Das Recht zu schweigen ist das Grundrecht des heutigen, liberalen Strafprozesses. Es ist sein …” „… Inquisitionsprozess –, dann gäbe es kein rechtsstaatliches Strafrecht mehr. Das Herzstück des modernen …”

Jörg Trempler Jörg Trempler (†): Zwei Männer in Betrachtung des Nebels. Ein letztes Gespräch über die Rückenfiguren Caspar David Friedrichs S. 91-104

„… Assoziationen überleben die Nacht zu Recht nicht. Es war auch nicht so, wie es sonst ist, wenn man zwei …”

Carl Schmitt Carl Schmitt: «Halte endlich deinen Mund und lerne Schweigen». Aus den Tagebüchern 1943/1945 S. 105-114

„… geführt. Die frühesten erhaltenen Aufzeichnungen stammen aus dem Jahr 1912, als Schmitt Rechtsreferendar …”

doi.org/10.17104/1863-8937-2025-2

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